Allgemeine Geschäftsbedingungen der MediTECH Electronic GmbH

§ 1 Allgemeines

(1) Vertragspartner im Sinne der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist diejenige Partei, die mit uns in geschäftliche Beziehung tritt. Dies gilt sowohl für Verbraucher als auch für Unternehmer im Sinne des Gesetzes.

(2) Unsere Angebote sind freibleibend. Sofern von uns Auftragsbestätigungen oder Bestätigungsschreiben versandt werden, sind diese maßgebend für den Vertragsinhalt.

(3) Abbildungen, Zeichnungen, Gewichtsangaben, Beschreibungen usw. in Angeboten, Preislisten und sonstigen allgemeinen Drucksachen sind bestmöglich erstellt bzw. ermittelt. Sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind, behalten wir uns unwesentliche Abweichungen vor. An Zeichnungen und anderen Unterlagen behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Sie dürfen Dritten ohne unsere Zustimmung nicht zugänglich gemacht werden.

(4) Mit Erscheinen des jeweils neuesten Titels einer von uns herausgegebenen Druckschrift bzw. mit der Veröffentlichung von neuen Angeboten verlieren alle vorhergehenden Angebote und Preise ihre Gültigkeit.

(5) Bei Bestellungen über das Internet gelten zusätzlich unsere Online-Geschäftsbedingungen, die in ihrer jeweils gültigen aktuellen Fassung unter www.agb.meditech.de/ abrufbar sind.

§ 2 Lieferbedingungen/Versand

(1) Ereignisse höherer Gewalt, wie z. B. ein rechtmäßiger Arbeitskampf in unserem oder fremden Betrieben, von denen wir durch Materialbezug abhängig sind, ferner Krieg usw., berechtigen uns, die Erfüllung des Vertrags hinauszuschieben. Schadenersatzansprüche sind in diesen Fällen ausgeschlossen.

(2) Im Falle eines rechtswidrigen Arbeitskampfes kommt eine Haftung nur bei grobem Verschulden in Betracht.

(3) Vorbehaltlich sofortiger Verfügbarkeit der Ware liefern wir schnellstmöglich per Paketdienst, Post oder per Spedition. Wir haften nicht für die Einhaltung von Lieferterminen, soweit wir einen solchen Termin nicht schriftlich bestätigt haben. Im letzteren Fall beschränkt sich unsere Ersatzpflicht auf die kostenlose Rücknahme verspätet gelieferter Waren.

(4) Hat der Vertragspartner die Zahlung per Vorkasse gewählt, so versenden wir die Ware nicht vor Zahlungseingang.

(5) Der Versand erfolgt im Allgemeinen per Paketdienst (UPS) oder Post (Ausland), wobei je nach Größe und Gewicht des Transportgutes auch andere Versandformen, wie private Paketdienste, Spedition, Luftfracht oder Bahnfracht, möglich sind. Die Wahl der geeigneten Versandform und des Transportmittels liegt bei uns.

(6) Innerhalb Deutschlands übernehmen wir das gesamte Risiko für Beschädigungen oder Verlust der Waren auf dem Transportweg. Für diese Leistung ist im Pauschalbetrag für Porto und Verpackung ein Anteil enthalten.

(7) Unterliegt von uns gelieferte Ware gesetzlichen Ein- oder Ausfuhrbeschränkungen, so beschränkt sich unsere Sorgfaltspflicht auf die Kennzeichnung der Ware als Embargoware. Weiter erforderliche Maßnahmen obliegen dem Vertragspartner. Bis zu einem Warenwert von 500,00 Euro kann keine Warenverkehrsbescheinigung EUR 1 und kein Formblatt EUR 2 für den begünstigten Warenverkehr ausgestellt werden.

§ 3 Zahlungsbedingungen (Preise, Versandkosten)

(1) Die angegebenen Preise sind Endpreise gem. PAngV und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer sowie sonstige Preisbestandteile. Hinzu kommen etwaige Versandkosten.

(2) Für jede Online-Bestellung unter € 260,00 berechnen wir Versandkosten in Höhe von 6,90 Euro bei Lieferung innerhalb Deutschlands. Versandkosten in das Ausland werden gesondert berechnet. Die Berechnungsgrundlage steht bereit auf http://shop.meditech.info/popup_content.php?coID=1 zur Einsicht. Nachnahmegebühren der Post gehen zu Lasten des Kunden.

(3) Der Vertragspartner hat je nach Bestellung und Herkunft die Möglichkeit der Zahlung per Vorkasse, Nachnahme, PayPal, Kreditkarte, Rechnung oder Bankeinzug.

(4) Soweit Sie als Verbraucher von einem bestehenden Wider­rufsrecht Gebrauch machen, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der be­stellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

(5) Hat der Vertragspartner die Zahlung per Vorkasse gewählt, so ver­pflichtet er sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsschluss zu zahlen.

(6) Werden bei der Bestellung elementare Informationen nicht übermittelt (z. B. Geburtsdatum), so erfolgt die Auslieferung der bestellten Ware in jedem Fall per Nachnahme. Die dafür entstehenden Mehrkosten werden dem Kunden in Rechnung gestellt.

(7) Sofern von uns Lieferungen gegen offene Rechnungen vor­ge­nommen werden, sind unsere Rechnungen zahlbar innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum. Unsere Rechnungen sind zahl­bar rein netto, ohne Abzug von Skonto oder sonstigen Abzügen.

(8) Ist für die Zahlung in dem Bestätigungsschreiben und/oder der Rechnung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt und wird dieser Zahlungstermin nicht eingehalten, treten die Verzugsfolgen ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf.

(9) Ist aufgrund falscher Daten oder Nichtdeckung des Kontos ein vereinbarter Lastschrifteinzug nicht möglich, werden dem Kunden die anfallenden Gebühren von 10 Euro in Rechnung gestellt.

§ 4 Eigentumsvorbehalt

Der Verkäufer behält sich das Eigentum der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind.

§ 5 Gewährleistung

(1) Offensichtliche Mängel der Ware sind vom Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt zu reklamieren. Dem privaten Kunden stehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte innerhalb von 24 Monaten nach Auslieferung zu, wobei wir uns jedoch zunächst das Recht der für den Kunden kostenlosen Nachbesserung oder Ersatzlieferung vorbehalten. Im Übrigen gilt ein Jahr Gewährleistung. Die MediTECH Electronic GmbH haftet nicht für Herstellergarantien. Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehler­hafter Handhabung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind.

(2) Bei Installationen sind unbedingt die Sicherheits- und VDE Vorschriften zu beachten. Für Fehler, die durch unsachgemäße Behandlung, unrichtigen Gebrauch, fehlerhaften Anschluss und unzureichende oder fehlerhafte Peripherieeinrichtung (z. B. Antennen, Monitore, Drucker usw.) entstanden sind, übernehmen wir keine Gewährleistung.

(3) Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung nach den gesetzlichen Bestimmungen. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Käufer nicht Verbraucher ist, wird die Ge­währleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, be­trägt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

§ 6 Haftung

(1) Unsere Haftung begrenzt sich auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Die Einschränkung gilt nicht bei leichter Fahrlässigkeit, wenn wesentliche Vertragspflichten verletzt worden sind. Die Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

(2) Unsere Haftung bei Verzug und Unmöglichkeit und für Mangelfolgeschäden ist auf die Hälfte des jeweiligen Nettowarenwertes bzw. auf die Hälfte des Rechnungsbetrages begrenzt.

(3) Für falsche Auskünfte haften wir nur, soweit eine ausdrücklich vereinbarte Beratung dem Vertragsabschluss vorausging. Tech­nische Auskünfte sind unverbindlich und ohne jegliche Gewähr.

§ 7 Rücktritt

(1) Ein Rücktritt vom Vertrag steht uns zu, wenn

(a) wir durch höhere Gewalt die Lieferung des Verkaufsgegenstandes nicht ausführen können.​

(b) der Vertragspartner den vereinbarten Zahlungstermin um mehr als 14 Tage überschreitet und eine ihm gesetzte Nachfrist von mindestens 14 Tagen verstreichen lässt.

(c) der Vertragspartner wahrheitswidrige Angaben über Tatsachen die seine Kreditwürdigkeit betreffen gemacht hat.

(2) Dem Vertragspartner steht ein Rücktrittsrecht zu, wenn

(a) wir durch vorsätzliches oder fahrlässiges Verhalten die Aus­führung der Lieferung unmöglich machen.

(b) wir die um eine angemessene Nachfrist verlängerte Lieferzeit nicht einhalten.

§ 8 Datenschutz

(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der ge­setzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.

(2) Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns damit jedoch weder möglich noch beabsichtigt.

(3) Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name und Ihre Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.

(4) Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

Dauer der Speicherung ​

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.

Ihre Rechte 

Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:

Medi TECH Electronic GmbH, Langer Acker 7, 30900 Wedemark

Tel.: +49 (0)5130-97778-0, E-Mail: service@meditech.de

§ 9 Reparaturen

(1) Bei Reparaturaufträgen erstellen wir schriftliche Kostenvoranschläge, sofern die reinen Reparaturkosten einen Betrag von 50 Euro überschreiten. Liegen die voraussichtlichen Reparaturkosten unterhalb dieses Wertes, setzen wir das Einverständnis voraus und nehmen die Reparatur sofort vor.

(2) Wir behalten uns innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Eingang des Reparaturauftrages die endgültige Annahme und Durchführung von Reparaturen vor, ebenso die Ablehnung von Reparaturaufträgen, wenn wir deren Durchführung für wirtschaftlich und/oder technisch nicht vertretbar halten. Aus einer von uns erteilten Reparatureingangsbestätigung kann daher kein Rechtsanspruch auf Erfüllung des Reparaturauftrags abgeleitet werden.

§ 10 Aufrechnung

Die Aufrechnung gegen uns zustehende Ansprüche aus Lieferungs- und/oder Anzeigengeschäften, denen diese vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrundeliegen, ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen möglich.

§ 11 Gerichtsstand / Vertragssprache / anwendbares Recht

(1) Soweit der Vertragspartner Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Sitz oder Wohnsitz nicht in der Bundesrepublik Deutschland hat, wird für etwaige Streitigkeiten aus dem Vertrag und damit im Zusammenhang stehenden Rechtsbeziehungen Hannover als Gerichtsstand vereinbart.

(2) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.

(3) Es gilt ausschließlich deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. Die Anwendung des UN-Kaufrechts wird übereinstimmend ausgeschlossen.

§12 Qualifizierte Schriftformklausel

(1) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrags sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart werden. Dies gilt auch für eine Änderung dieser Schriftformklausel.

Sonderbedingungen für das Internet 

§ 1 Zustandekommen des Vertrages

(1) Die Präsentation der Waren im Internet-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.  
(2) Durch das Absenden der Bestellung im Internet-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.
(3) Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kun­den durch Versendung einer Bestätigungsmail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kun­den, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Er­­klärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Aus­lieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht ​ 

### Widerrufsbelehrung ###

§ 2 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:​ 

MediTECH Electronic GmbH, Langer Acker 7, D-30900 Wedemark

Tel.: +49 (0)5130-97778-0, E-Mail: service@meditech.de

Widerrufsfolgen 

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. 

Finanzierte Geschäfte

Haben Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, widerrufen Sie beide Vertragserklärungen gesondert.

Vom Widerruf ausgeschlossen sind Fachmagazine, Bücher, Baumappen, sonstige Literatur, Software, CDs/DVDs, Batterien, elektronische Bauteile sowie Bausätze und Teile, die bereits eingebaut bzw. bearbeitet waren, sowie Sonderaufträge.

### Ende der Widerrufsbelehrung ###

§ 3 Haftungsausschluss

(1) Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

(2) Dieser Webshop und die darin enthaltenen Beschreibungen und Preisangaben werden von uns mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Trotzdem können wir eine Haftung für eventuelle Abbildungsfehler, technische Änderungen an den Waren oder für die anhaltende Lieferfähigkeit aller Waren nicht übernehmen.

Stand: 01.07.2020